Critical Mind macht vorerst Pause.

Da ich in den nächsten 3-4 Monaten vermutlich nicht so häufig Zugriff auf das Internet haben werde - im Rahmen meiner Rucksacktour durch Asien - und das Leserfeedback sehr gering war werde ich das Blogprojekt vorläufig auf Eis legen.

Über Reaktionen auch auf meine bisherigen Artikel freue ich mich sehr.

Der Autor.

Politik | News: Burka Verbot nun auch bald in Frankreich?

Ein Vollverschleierungsverbot nun auch bald in Frankreich? Laut aktuellen Medienberichten wird die Thematik nun auch in Paris wieder diskutiert.

Die Regierung hat ihre Pläne eines Verbots in öffentlichen Einrichtungen und Verkehrsmitteln sogar noch verschärft und fordert ein allumfassendes Verschleierungsverbot. Dies wird rund 2000 Frauen in Frankreich treffen.

Als vorgesehene Strafen werden 150 € für die Verschleierung fällig und 15 000 € für Personen, welche andere zur Verschleierung zwingen.

Ich frage mich: Wie soll ein solcher Zwang nachgewiesen werden? Oder gar ob eine Person freiwillig verschleiert ist oder nicht? Wieder werden Muslime stigmatisiert aber das Thema scheint in Frankreich gut bei den Wähler anzukommen. Mal sehen welche Unruhen es aber in den "Problemvierteln" auslösen wird....


Ich habe bereits einen Artikel zum Burka-Verbot in Belgien geschrieben: 

• Politik | News: Burka-Verbot in Belgien beschlossen

Was sagt ihr dazu? Werden wir bald in vielen weiteren EU-Staaten solche Verbote erleben? Werden in Frankreich bald 2000 Frauen ihr Heim gar nicht mehr verlassen dürfen?


Quelle: ARD Tagesschau

Politik | Empfehlung: Democracy online today - die virtuelle Politikcommunity

Werde Internet-Kanzler! So oder so ähnlich wirbt dol2day (so die kryptische Abkürzung der Community) um neue Internetpolitiker. Worum es geht und warum ich es gut finde, erläutere ich im Folgenden.

Bei democracy online today wird versucht Politik virtuell darzustellen. Dies bedeutet, dass sich ein User eine Meinung bildet -im Rahmen von Diskussionen, Umfragen und Kritik - sich für eine Partei entscheidet und diese dann im Wahlkampf und den Wahlen, die alle 4 Monate stattfinden, unterstützt.
Die Wahlsieger bilden eine Internet-Regierung und ein Kanzler wird gestellt, der für seine Legislaturperiode besondere Rechte und Pflichten gegenüber seinen Bürgern hat und z.B. seine Wahlversprechen wie moderierte Chats mit realen Politikern wahrzumachen.

Das politische Spektrum auf der Seite reicht von links bis rechts und es gibt derzeit 15 aktive Parteien und unzählige Initiativen.

Meiner Meinung nach ist hoch interessant bei dol2day mitzumachen. A) Um sich mit mit anderen als der eigenen vorgefertigten Meinung zu beschäftigen und B) um die eigene Meinung zu bestimmten Themen herauszuarbeiten und sich politisch (auch im echten Leben) einzuordnen zu können.

Ich persönlich mache seit kurzem dol2day unsicher und würde mich freuen den ein oder anderen Leser wiederzutreffen.

Politik | News: Längere Atomlaufzeiten auch ohne Bundesratszustimmung?

Nachdem die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundesrat nahezu sicher gekippt ist, fordern Politiker der Union die Verlängerung der Atomlaufzeiten auch ohne die Zustimmung des Bundesrates durchzusetzen.

Ob dies jedoch möglich ist, ist unsicher. Zeit.de berichtet, dass der wissenschaftliche Dienst des Bundestages sich am 21.April folgendermaßen geäußert habe:

"Der Fortbetrieb der zivilen Nutzung der Atomkraft hängt auch von der Entscheidung des Bundesrates ab."

 Dagegen hält Handelsblatt.com und zitiert ebenfalls den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages:

"Es liegt weitgehend beim Bundestag, ein Gesetz so zu beschließen, dass die Zustimmung des Bundesrates nicht erforderlich ist."

Begründet wird diese These damit, dass es sich um eine reine Verwaltungsaufgabe handle die Reststrommengen zu erhöhen.
Bis zum Herbst werden wir uns wohl noch auf eine Entscheidung gedulden müssen, denn erst dann möchte die Regierung ihr Energiekonzept bis 2050 vorstellen. Möglicherweise soll die Laufzeit einiger Meiler auf das Doppelte erhöht werden. Damit wird sich vor Allem die noch ungeklärte Endlagerfrage deutlich verschärfen. Hintergrund der Laufzeitverlängerung sind neben wirtschaftlichen und energiepolitischen Gründen auch der große Druck der Energieversorgerlobby.
Nach aktuellen Gesetzesstand soll des letzte Atomkraftwerk bereits 2022 vom Netz genommen werden.





Wie immer würde ich mich sehr über Leserbeteiligung freuen. Also bitte stimmt ab und kommentiert - erst Recht wenn ihr andere Meinungen habt!

Quellen: Zeit.de, Handelsblatt.com
Bildnachweis: alfredaa, „atomkraftwerk“  Some rights reserved. Quelle: www.piqs.de

Politik: Die Linke - Wie radikal ist sie wirklich?

In NRW wurde aktuell eine neue Diskussion um die verfassungsfeindliche Ausrichtung der Linkspartei losgetreten. Hintergrund: 7 der 11 linken Abgeordneten im Düsseldorfer Landtag sind Mitglieder linksextremistischer Gruppierungen. SPD und Grüne müssen nun nach der Absage der FDP im Rahmen von Sondierungsgesprächen die Koalitionsfähigkeit der Linken ausloten. Wie radikal ist die Linke wirklich?


Anhand aktueller Berichterstattung und des Verfassungsschutzberichtes NRW von 2009 möchte ich dies im Folgenden darstellen.


Die Hintergründe der Linken

Die Wurzeln der Linken liegen in der Sozialistischen Einheitspartei (SED), der Regierungspartei der DDR. Im Rahmen der Deutschen Einheit 1989/90 benannte sie sich in Partei des demokratischen Sozialismus (PDS) um, brach mit der Ideologie des Marxismus-Leninismus (zumindest der Form, welche in der Sowjetunion verherrlicht wurde), bestimmte eine neue Parteispitze und orientierte sich laut Verfassungsschutz zumindest punktuell auf Werte der Freiheitlich demokratischen Grundordnung.
Die Parteiprogramme der PDS waren so offen formuliert, dass kein klares Bekenntnis zur Demokratie oder zum Sozialismus greifbar war. Die Ziele wurden so mehrdeutig formuliert, dass sogar der Aufbau eines neuen sozialistischen Gesellschaftssystems vorstellbar war.
Auch nach Fusion mit WASG und Umbenennung in Die Linke geht keine Fixierung auf freiheitlich demokratische Werte aus dem Parteiprogramm hervor.
Ein Zitat aus der Präambel der „Positionen zur Landespolitik“ des nordrhein-westfälischen Landesverbands der Linken lautet:  

„Die LINKE.NRW ist sich bewusst, dass nur eine umfassende gesellschaftliche Umgestaltung die Vorherrschaft der Kapitalverwertung überwinden wird.“

Wie genau diese gesellschaftliche Umgestaltung aussehen soll, bleibt wie so oft offen.
Verstaatlichung und Enteignung wird propagiert:

„Damit nicht wieder einzelne über das Schicksal aller entscheiden, setzt DIE LINKE NRW dabei auf mehr Wirtschaftsdemokratie und Vergesellschaftung von Schlüsselindustrien.“

Enteignung des Privatbesitzes ist ein zentraler Standpunkt der Linken:

„DIE LINKE NRW sagt: Der Boden gehört uns allen! Das Privateigentum an Grund und Boden ist eines der zentralen Hindernisse für eine soziale, ökologische und demokratische Entwicklung in Stadt und Land.“

Verhältnis zur eigenen Parteivergangenheit

Die Partei vermeidet eine grundsätzliche Distanzierung von der DDR-Diktatur und einige Mitglieder bewerten die DDR nicht als Unrechtsstaat.
Als Beispiel möchte ich hier die Gymnasiallehrerin (für Politik) und designierte Landtagsabgeordnete Gunhild Böth der Linken in NRW zitieren. Einem Journalisten von Report Mainz antwortete sie auf die Frage ob die DDR ein Unrechtsstaat gewesen sei Folgendes: "Insgesamt [...] kann man das glaube ich nicht sagen.".
Stasi, Mauer, massive Einschränkung der Menschenrechte und weiteres scheint Sie einfach vergessen zu haben. Bleibt nur zu hoffen, dass Sie nicht auch die Geschichte der DDR lehrt...



Sympathisierung mit und Engagement in linksradikalen Gruppen

Ein großer Teil der Mitglieder der Linken betätigt sich nicht nur in der Linken sondern auch in anderen teilweise extremistischer wenn nicht gar gewaltbereiter Organisationen. Eine grundsätzliche Sympathie mit systemändernden Aktionen wurde z.B. im April 2007 in der Mitgliederzeitschrift DISPUT (S. 35) formuliert:

„Unsere Anerkennung gilt den […] Versuchen einer Überwindung der kapitalistischen Eigentums- und Herrschaftsordnung.“

Eine solche Systemänderung ist nicht grundsätzlich verfassungsfeindlich, solange die Grundrechte gewahrt bleiben, die Erfahrung aus der DDR hat jedoch gezeigt, dass dies nicht funktioniert.
Innerhalb der Linken werden außerdem extremistische Gruppen geduldet und (finanziell) gefördert, so z.B.  die Kommunistische Plattform (KPF).
Auf der Homepage der Linken wird die KPF folgendermaßen charakterisiert:

„Die KPF ist ein offen tätiger Zusammenschluss von Kommunistinnen und Kommunisten in der Partei DIE LINKE, die auf der Grundlage von Programmatik und Satzung der Partei aktiv an der Basis und in Parteistrukturen wirken. Die Bewahrung und Weiterentwicklung marxistischen Gedankenguts ist wesentliches Anliegen der Kommunistischen Plattform.“

In wieweit dieses Gedankengut mit freiheitlich demokratischer Grundeinstellung vereinbar sein soll, ist fraglich.
Ebenfalls völlig offen gelebten Extremismus erlebt man in der Jugendorganisation der Linken "Linksjugend [‘solid]". In deren Programm von 2008 heißt es:

„Als SozialistInnen, KommunistInnen, AnarchistInnen kämpfen wir für eine libertäre, klassenlose Gesellschaft jenseits von Kapitalismus, Rassismus und Patriarchat. […] Die berühmten zwei Gräben Reform oder Revolution bilden für uns keinen Widerspruch. Wir streiten für einen grundsätzlichen Systemwechsel. […] Wir wollen die Bühne des Parlamentarismus für den Kampf um eine gerechtere Welt nutzen, aber uns nicht der Illusion hingeben, dass dort der zentrale Raum für reale Veränderungen sei.“

Die reine Instrumentalisierung der parlamentarischen Demokratie wird hier offen zugegeben.

Neben den genannten Organisationen gibt es noch weitere extremistische Organisationen, welche in die Linke integriert sind oder eng mit ihr zusammenarbeiten.
Außerhalb der Linken reicht das Spektrum laut Verfassungsschutzbericht "von der ‘Deutschen Kommunistischen Partei‘ (DKP) bis zu gewaltbereiten Autonomen" aber auch mit internationalen Organisationen z.B. aus Kuba wird gearbeitet.

Insbesondere in NRW scheint die radikale Seite der Partei in den Spitzenpositionen vertreten zu sein. Wie bereits in der Einleitung erwähnt sind 7 von 11 designierten Landtagsabgeordneten in vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuften Gruppierungen aktiv.
Weitere 3 waren in der Vergangenheit in solchen Organisationen engagiert. Das bedeutet nur ein einziger zukünftiger Abgeordneter ist nicht linksextrem bzw hat keinen bekannten linksextremen Hintergrund.
Nur um das Ausmaß besser darzustellen, möchte ich einige Beispiele nennen:
Fraktionschefin Bärbel Beuermann und auch Landtagsabgeordnete Carolin Butterwegge zählen zu den Gründungsmitgliedern der Sozialistischen Linken, in ihrem Gründungsaufruf bezeichnet die Gruppe die DDR als "legitimen Versuch". In wie weit die Einbindung der Stasi in dem "Versuch" legitim gewesen sein soll, möchte keine der Beiden beantworten.
Als weiteres Beispiel kann man Anna Conrads anführen, welche als Mitglied der Roten Hilfe e.V. "die gewaltbereite Linke in ihrem Kampf gegen die bestehende Ordnung" unterstützt. Die Rote Hilfe erklärte die Solidarität mit inhaftierten linksradikalen Terroristen wie z.B. der RAF. Anna Conrads distanziert sich nicht davon.

 
Ich persönlich bin selbst politisch eher linksgewandt, bekenne mich aber absolut zur parlamentarischen Demokratie und lehne deshalb die Linke (und selbstverständlich auch die NPD) als Partei ab.
In diesem Sinne wünsche ich Hannelore Kraft und Mut (dieses Wortspiel habe ich von Andrea Ypsilanti gestohlen ) in Sondierungsgesprächen mit der Linken... die wird sie wohl auch brauchen.



Ich würde mich über Leserkommentare freuen und lege jedem ans Herz die Sendung des "Report Mainz" vom 10.05.2010 anzuschauen.





Quellen: Verfassungsschutzbericht NRW 2009 (S. 60ff, alle Zitate, ausgenommen das Böhn-Zitat, entstammen dieser Quelle), Report Mainz vom 10.05.2010
Bildnachweis: "Marx i Engels II" von Jose Téllez - Bestimmte Rechte vorbehalten

Wissenschaft | Empfehlung: Science Slam - Der Kampf ums goldene Gehirn geht los

Wissenschaft mal anders: Der Science Slam. Dabei handelt es sich um Kurzvorträge zu aktuellen Forschungsthemen. Der Wissenschaftler, welcher in 10 Minuten möglichst spannend und mitreißend von seiner Arbeit zu berichten weiß, gewinnt.

In einigen deutschen Städten - noch beschränken sich die Veranstaltungen auf die Mitte und den Norden - finden seit kurzem so genannte Science Slams statt. Wissenschaftler, egal welcher Fachrichtung, battlen sich um das goldene Gehirn. Die Trophäe, welche der Sieger des Abends mit nach Hause nehmen darf.
Die Grundidee ist, dass aktuelle Forschungsergebisse populärwissenschaftlich aufbereitet und in einem 10 minütigen Vortrag präsentiert werden. Am Ende stimmt das Publikum ab - die Forschungsergebnisse, deren Verständlichkeit und der Vortragsstil sind die Kriterien -  und der Sieger wird ermittelt.

Über den nachfolgenden Link gelangt ihr auf eine Übersichts-Seite mit allen Städten in welchen derzeit Science Slams stattfinden. Sollte eure Stadt nicht dabei sein, dann veranstaltet einen eigenen Slam!  

Am 19.6 findet in Braunschweig der erste Deutschland-weite Slam statt, bei welchem Slam-Champions aus anderen Städten gegeneinander antreten werden.

Nutzt die Chance und schaut es euch an! Ich bin derzeit nicht in Deutschland aber danach werde ich mir das auf keinen Fall entgehen lassen.

weiterführende Links:

• Science Slam Homepage

Quelle: Science Slam Homepage
Bildnachweis: policult / Gregor Büning / Science Slam Berlin

Medizin | Empfehlung | Entertainment: Wie realistisch ist Dr. House? - Medical Reviews of House M.D.

Dr. House (im engl.-sprachigen Raum House M.D.) ist eine der erfolgreichsten TV-Sendungen überhaupt und beschäftigt sich häufig mit komplexen medizinischen Problematiken. 
Scott, ein Arzt aus Illinois, USA, hat sich auf seiner Seite "Polite Dissent" daran gemacht alle bislang erschienen House-Folgen auf Plausibilität zu untersuchen.

Es ist erstaunlich, zumeist sind die Reviews bereits wenige Stunden nach der Erstausstrahlung einer Folge im Netz und helfen das Verlangen nach Hintergrundinformationen - zur eben geschauten Folge - zu stillen.
Die Reviews sind natürlich in englischer Sprache verfasst, aber problemlos verständlich.
Scott ist selbst Arzt und berichtet immer wieder aus seiner eigenen Erfahrung.
Er verlinkt außerdem alle besprochenen Erkrankungen mit Hintergrundinformationen. Das bedeutet, selbst interessierte Laien können die Zusammenhänge verstehen und sich an seiner Arbeit freuen.

Dann wünsche ich euch viel Spaß beim House schauen und empfehle euch danach einen Blick auf die Seite zu werfen!

kleiner Tipp: It's not Lupus! ;-)


Bildnachweis: House M.D. von Tábata - Happy Batatinha - Bestimmte Rechte vorbehalten.